AGBs

1. Allgemeines

(1) Die Özkan & Bardos GbR  (nachfolgend „FlipSelf“), Am Britzer Garten 3, 12347 Berlin, E-Mail info@flipself.de, betreibt die Webseite unter https://www.flipself.de (nachfolgend die „Webseite“) und bietet über diese Webseite (und ggfs. über unsere mobilen und Desktop-Apps, soweit angeboten) das FlipSelf online und persönliches Programm an (nachfolgend auch das „Programm“ oder der „Dienst“).

(2) Unser Programm richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen , Minderjährige dürfen unser Programm nur nutzen, wenn deren Eltern oder Erziehungsberechtigten dem zugestimmt haben (nachfolgend „Nutzer“). Zudem können Unternehmen bei uns Leistungen für ihre Mitarbeiter bestellen.

(3) Die Leistungen von FlipSelf können

  • (a) durch den Nutzer direkt bestellt werden, oder
  • (b) von Unternehmen (nachfolgend „Unternehmen“) für die von dem Unternehmen gewählte Anzahl von Nutzern bestellt werden, sofern diese Nutzer (aa) während der Inanspruchnahme der Leistungen Mitarbeiter des Unternehmens sind; (bb) von dem Unternehmen hierfür autorisiert wurden, (cc) sich nach Maßgabe dieser AGB registriert haben und der Geltung dieser AGB (mit Ausnahme der Bestimmungen über Preise und Zahlungen) zugestimmt und diese als verbindlich anerkannt haben und (dd) die ggfs. bei Bestellung vereinbarten weiteren Voraussetzungen erfüllen, wie beispielsweise die Nutzung Erteilung einer User-ID (nachfolgend „Berechtigter Mitarbeiter“).

(4) FlipSelf weist ausdrücklich darauf hin, dass die über die Webseite angebotenen Leistungen keinen Ersatz für eine Diagnose oder ärztliche bzw. psychotherapeutische Behandlung darstellen.

(5) Nutzer müssen für die Nutzung der Webseite und bei jeder Inanspruchnahme unserer Leistungen frei von Suizidgedanken oder Gedanken, sich selbst Leid zuzufügen, sein. Nutzern, die diese Gedanken haben oder bei denen diese während der Nutzung auftreten, wird diese Webseite und das Programm nicht angeboten; FlipSelf empfiehlt solchen Nutzern dringend und unverzüglich einen Arzt oder Psychotherapeuten aufzusuchen und diesem die entsprechenden Gedanken mitzuteilen. Falls Nutzer dringend Hilfe benötigen, empfehlen wir sich bitte umgehend an die Telefonseelsorge (www.telefonseelsorge.de) unter der Nummer: 0800 111 0 111, die deutsche Depressionshilfe (www.deutsche-depressionshilfe.de) oder die Rufnummer 112. Dort erhalten Nutzer Hilfe von Beratern, die Auswege aus schwierigen, scheinbar unlösbaren Situationen aufzeigen können.

2. Geltungsbereich

(1) Die Nutzung der auf der Webseite (und ggfs. über unsere mobilen und Desktop-Apps, soweit angeboten) angebotenen Leistungen richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt) und etwaigen sonstigen mit den Nutzern vereinbarten Regelungen. Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

(2) FlipSelf widerspricht der Geltung etwaiger allgemeiner Geschäftsbedingungen der Nutzer und des Unternehmens. Solche allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auch keine Anwendung, wenn FlipSelf ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

3. Leistungen von FlipSelf

(1) FlipSelf bietet dem Besucher der Webseite kostenlos Informationen sowie die Möglichkeit zur Durchführung eines Selbsttests und zur Vereinbarung eines ebenfalls kostenlosen Erstgesprächs an.

(2) Neben den kostenlosen Leistungen der Webseite bietet FlipSelf Nutzern auch verschiedene Online Unterstützungsprogrammleistungen, persönliche Beratungsleistungen und eine telefonische Hotline zur psychologischen Unterstützung an.

(3) Kostenpflichtigen Leistungen werden für einen bestimmten Zeitraum gebucht und können unter anderem interaktiven Übungen, persönlichen Gespräche, sowie Vertiefungskurse in Bezug auf Achtsamkeit, Bewegung, Stressmanagement und Angststörung umfassen.

Weitere Informationen zu den Kursen, Workshops, der Hotline und sonstigen Leistungen, zu deren Kosten und sonstigen Konditionen befinden sich auf der Webseite. FlipSelf behält sich vor, ihr Angebot zu ändern, zu erweitern, oder bestimmte Leistungen einzustellen; die von dem Nutzer oder dem Unternehmen bereits verbindlich bestellten Leistungen werden dadurch nicht berührt. Maßgeblich ist jeweils die bei Registrierung bzw. Buchung einer kostenpflichtigen Leistung aktuelle Leistungsbeschreibung auf der Webseite bzw. bei Unternehmen im Auftragsformular.

(4) Die Nutzung sämtlicher FlipSelf-Leistungen kann im Rahmen der technisch zur Verfügung stehenden Optionen optional durch den persönlichen Psychologen des Nutzers begleitet werden. Um diese Option zu nutzen, muss der Nutzer seinem Psychologen zu Beginn der Nutzung ein entsprechendes Zugriffsrecht über das persönliche FlipSelf Cockpit einräumen. Erst nach dieser ausdrücklichen Einräumung des Zugriffsrechts durch den Nutzer erhält der Psychologe Zugriff auf die FlipSelf Nutzungsdaten des Nutzers. Die erteilte Bestätigung kann jederzeit durch eine Email an info@flipself.de widerrufen werden. Die Nutzungsdaten können dann von diesem Psychologen nicht mehr eingesehen werden.

4. Registrierung

(1) Nutzer können sich auf der Webseite registrieren, um die angebotenen Dienste zu nutzen, insbesondere um kostenpflichtige Leistungen zu buchen oder Ergebnisse von Tests und sonstiger Eingaben zu speichern.

(2) Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich Personen, die zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig sind oder mit Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten handeln. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass diese Voraussetzungen vorliegen.

(3) Die Registrierung erfordert die Angabe der E-Mail-Adresse des Nutzers und die Auswahl eines Passworts. Sofern weitere Pflichtangaben erforderlich sind, wird dies bei der Registrierung entsprechend gekennzeichnet. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben bei der Registrierung zu machen.

(4) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, alle Zugangsdaten und Passwörter vor dem Zugriff Dritter zu schützen. FlipSelf übernimmt keine Haftung für den Fall eines unberechtigten Zugriffs Dritter. Der Nutzer hat FlipSelf unverzüglich über jeglichen ihm zur Kenntnis gelangten Zugriff Dritter oder sonstigen Missbrauch seiner Anmeldedaten zu benachrichtigen und sein Passwort zu ändern. Bei Missbrauch ist FlipSelf nach eigenem Ermessen zur unverzüglichen Sperrung des betroffenen Zugangs oder zur Ergreifung sonstiger geeigneter Maßnahmen berechtigt, aber nicht verpflichtet.

(5) Der Nutzer versichert zum Zeitpunkt der Registrierung und bei jeder Inanspruchnahme einer Leistung von FlipSelf frei von Suizidgedanken oder Gedanken, sich selbst Leid zuzufügen, zu sein.

(6) Für die Richtigkeit der Angaben ist allein der Nutzer verantwortlich. Sämtliche Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen. Macht der Nutzer vorsätzlich falsche Angaben, kann dies zum sofortigen Ausschluss von der weiteren Nutzung der Webseite und der darüber angebotenen Leistungen führen.

5. Zustandekommen des Vertrags

(1) Verträge, die der Nutzer selber abschließt, kommen ausschließlich zwischen FlipSelf und dem Nutzer zustande.

(2) Verträge, die ein Unternehmen zur Nutzung durch seine Berechtigten Mitarbeiter abschließt, kommen ausschließlich zwischen FlipSelf und dem Unternehmen zustande. In diesem Fall setzt die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Nutzer zusätzlich voraus, dass der Nutzer die Regelungen dieser AGB (mit Ausnahme der Bestimmungen über Preise und Zahlungen) als verbindlich anerkennt.

(3) Mit Absenden der Registrierungsanfrage gibt der Nutzer bzw. das Unternehmen ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Nutzung des Dienstes ab.

(4) Der Vertrag mit dem Nutzer über die Registrierung kommt durch die Freischaltung des Nutzerkontos durch FlipSelf auf der Webseite zustande.

(5) Die Buchung von kostenpflichtigen Leistungen kommt erst durch die ausdrückliche Annahme einer vom Nutzer bzw. von einem Unternehmen abgegebenen Bestellung zustande oder alternativ durch die Einräumung der Teilnahmemöglichkeit an der gebuchten Leistung, je nachdem was zuerst erfolgt. Die diesbezüglichen Angebote auf der Webseite und im Falle von Unternehmen des Auftragsformulars stellen insoweit nur Einladungen zur Abgabe von Bestellungen dar, die noch einer separaten Annahme durch FlipSelf bedürfen.

(6) Nach Eingang der Anfrage oder Bestellung senden wir dem Nutzer bzw. Unternehmen eine E-Mail, in der wir bestätigen, dass das Angebot bzw. die Bestellung eingegangen ist, die aber noch keine Annahme darstellt. Eingabefehler können bis zu dem Punkt, an dem das Angebot bzw. die Bestellung aufgeben wurde, geprüft und berichtigt werden.

Nach Annahme des Angebots durch FlipSelf stellt FlipSelf dem Nutzer, sofern dieser ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung.

6. Preise und Zahlungsablauf

(1) Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses die vertraglich individuell vereinbarten Preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Kosten für gebuchte kostenpflichtige Leistungen sind im vertraglich individuell geregelt und werden unmittelbar nach der Annahme der Bestellung fällig.

(3) Dem Nutzer bzw. dem Unternehmen werden die auf der Webseite genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt.

(4) Sämtliche Kosten, die FlipSelf aufgrund falscher Angaben des Nutzers bzw. des Unternehmens, oder einer nicht ausreichenden Deckung seines Kontos entstehen, hat der Nutzer bzw. das Unternehmen zu tragen.

7. Pflichten des Nutzers

(1) Es obliegt dem Nutzer bzw. dem Unternehmen, die zum Nutzen der Webseite und der notwendigen Angebote notwendige Hard- und Software, einen Internetzugang und ggfs. einen Telefonanschluss vorzuhalten. Deren Bereitstellung ist nicht Gegenstand der von FlipSelf angebotenen Leistungen.

(2) Der Nutzer bzw. das Unternehmen ist verpflichtet alle notwendigen Informationen, insbesondere etwaig erforderliche Zahlungsdaten, wahrheitsgemäß anzugeben. Entsprechende Änderungen sind FlipSelf unverzüglich mitzuteilen.

(3) Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung des Dienstes keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und/oder gegen anwendbare Gesetze verstoßen, insbesondere nicht:

  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die
    • Belästigend, beleidigend, jugendgefährdend oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind;
    • die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
    • manipulierte Inhalte darstellen;
    • gegen einschlägige Verhaltensregeln unseres Dienstes verstoßen;
    • vertraulich zu behandeln sind, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse;
    • geeignet sind, unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen, wie z.B. entsprechende Handlungsanweisungen;
  • sich innerhalb der Plattform als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Amtsträger, unser Vertreter, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben, Benutzernamen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren und/oder die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, verschleiern;
  • Werbung, Junk- oder Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
  • Scraping- oder ähnlichen Techniken einsetzen, um Inhalt zusammenzustellen, zu einem anderen Zweck zu nutzen, erneut zu veröffentlichen oder auf andere Weise zu nutzen;
  • Techniken einsetzen oder automatisierte oder anderweitige Dienste nutzen, die darauf angelegt sind, Nutzeraktivitäten falsch darzustellen, wie etwa durch die Nutzung von Bots, Botnetzen, Scripten, Apps, Plugins, Erweiterungen oder sonstigen automatisierten Mitteln zur Registrierung von Konten, zum Abspielen von Inhalt, zum Versand von Nachrichten, zum Posten von Kommentaren oder zur anderweitigen Handlungen;
  • eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
  • persönliche Daten über andere Nutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;

Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser AGB oder sonstige Rechtsvorschriften verstoßen.

8. Schutzrechte und Einschränkungen des Nutzungsrechts

(1) Die Webseite, die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich oder nach anderen Gesetzen geschützt. Die Bereitstellung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

(2) FlipSelf behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb („UWG“), Urheber-, Markengesetz oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Webseite, Dienstleistungen, Produkte oder Teile davon schützen.

(3) Dies gilt insbesondere für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Webseite oder einzelner Produkte und dem verwendeten Logo.

(4) Die Webseite darf nur in der durch FlipSelf angelegten Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Software abgerufen werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Insbesondere ist der automatisierte Zugriff auf das Internetangebot von FlipSelf  nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, sofern die Webseite eine solche Funktion nicht ausdrücklich anbietet. Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB und aller sonstigen anwendbaren und etwaigen weiteren vertraglichem Bestimmungen gewährt FlipSelf dem Nutzer das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Website und den Dienst zu nutzen. Das Nutzungsrecht erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit. Der Nutzer ist nicht berechtigt,

  • (i) die Webseite oder seinen Zugang Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise zu vertreiben oder weiterzugeben;
  • (ii) die Webseite oder den Dienst zur Entwicklung anderer Leistungen zu nutzen;
  • (iii) Funktionalitäten der Webseite oder des Dienstes, für die ihm keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen;
  • (iv) den Quellcode der Webseite zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zwingend zulässig;
  • (v) rechtliche Hinweise insbesondere auf gewerbliche Schutzrechte von FlipSelf zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern.

(5) FlipSelf behält sich bei Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung das Recht vor, die Nutzung der Webseite mit sofortiger Wirkung zu untersagen.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern der Nutzer ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Im Einzelnen gilt folgendes:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Özkan & Bardos GbR,
Am Britzer Garten 3
12347 Berlin,
Telefon: 015774918401,
E-Mail: info@flipself.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Das Widerrufsrecht erlischt § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

  1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) FlipSelf verpflichtet sich, sämtliche Informationen, die ihr im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des Programms zugänglich werden, streng vertraulich zu behandeln. Insbesondere gibt FlipSelf keinerlei Informationen der Mitarbeiter an das Unternehmen weiter.

(2) Die Erhebung und Verwendung der persönlichen Daten der Nutzer erfolgt darüber hinaus unter Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen und wird in der Datenschutzerklärung unter http://flipself.de/datenschutz/ näher dargelegt.

(3) Der Nutzer kann jederzeit kostenlos Auskunft über die gespeicherten Daten sowie die Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten verlangen. Anfragen zur Auskunft sowie Löschungs-, Berichtigungs- oder Sperrungsgesuche sind schriftlich per Brief (Özkan & Bardos GbR, Am Britzer Garten 3, 12347 Berlin) oder via E-Mail an info@flipself.de zu richten. Gleiches gilt für den Widerruf von Einwilligungen oder für Widersprüche gegen die Nutzung von Daten.

(4) FlipSelf weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen und organisatorischen Maßnahmen, die FlipSelf nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen einsetzt, eine absolute Datensicherheit nicht zulässt. Für Handlungen von Dritten haftet sie (vorbehaltlich Ziffer 12) nicht.

11. Haftungsausschluss für Links

(1) Die Webseite kann externe Links und Verweise zu Internetseiten, die nicht von FlipSelf betrieben werden, enthalten. Solche externen Links werden in der Regel nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt. FlipSelf hat auf deren Inhalt keinen Einfluss; für den Inhalt der verlinkten Seiten ist allein deren Betreiber verantwortlich.

(2) FlipSelf distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den auf der Webseite aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen. FlipSelf übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich FlipSelf diese Webseiten und Inhalte Dritter zu Eigen. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch FlipSelf erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht waren FlipSelf bei Setzen des Links nicht bekannt. Des Weiteren übernimmt FlipSelf keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten.

12. Haftung

(1) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von FlipSelf, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von FlipSelf, haftet FlipSelf nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie durch FlipSelf, oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden durch FlipSelf, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von FlipSelf, haftet FlipSelf nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.

(3) Soweit FlipSelf Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet FlipSelf neben den Haftung nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes (1) nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden..

(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers bzw. des Unternehmens ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(5) Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von FlipSelf, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.

13. Verfügbarkeit der Website und der Hotline

(1) Die Webseite wird mit einer jährlichen Verfügbarkeit von 95,00 % bereitgestellt. Von der vorgenannten Verfügbarkeit ausgenommen sind (a) folgende Wartungsfenster: (aa) Tägliche Wartungsfenster (insb. auch für die Durchführung von Updates und Upgrades) von 02:00 – 06:00 Uhr morgens (regionaler Zeit) sowie (bb) angekündigte Wartungsfenster, die mit einem Vorlauf von mindestens 2 Arbeitstagen angekündigt werden, nicht länger als jeweils zwei Stunden andauern und im Monat nicht 6 Stunden überschreiten; (b) Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund von Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs von FlipSelf liegen, einschließlich höherer Gewalt, sowie (c) Zeiten der Nichtverfügbarkeit, sofern und soweit diese durch den Nutzer verursacht wurden.

(2) FlipSelf kann bzw. muss zudem den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern; auch diese Zeiten werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt.

(3) Die Webseite von FlipSelf ist unter Umständen nicht weltweit abrufbar. Die Abrufbarkeit kann aufgrund gesetzlicher Vorgaben in bestimmten Ländern eingeschränkt sein.

(4) Die Hotline ist Montag bis Samstag von 9-18 Uhr (MEZ) verfügbar, soweit in der Leistungsbeschreibung nichts anderes geregelt ist.

(5) Die Haftung von FlipSelf nach Maßgabe der vorstehenden Ziffer 12 bleibt unberührt.

14. Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über die Nutzung der Webseite hat eine unbefristete Laufzeit und ist jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 2 Wochen nach Bestätigung der Registrierung von beiden Seiten formlos kündbar.

(2) Die Verträge zwischen FlipSelf  und dem Nutzer bzw. dem Unternehmen über kostenpflichtige Leistungen enden automatisch nach Ablauf der jeweils angegebenen Laufzeit (z.B. der Beratungsdauer) und können vorher nicht ordentlich gekündigt werden.

(3) Das Recht zur vorzeitigen außerordentlichen Kündigung beider Seiten bleibt unberührt.

15. Änderung der AGB

(1) FlipSelf behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint. Für neue Vertragsabschlüsse gelten dann jeweils die AGB in der jeweils zum Vertragsabschluss aktuellen Fassung.

(2) Im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen werden AGB-Änderungen nur berücksichtigt, sofern dies den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage. Änderungen und Fortentwicklungen des Angebots können ebenso eine Änderung oder Ergänzung der AGB notwendig machen.

(3) Eine Änderung oder Ergänzung wird bei laufenden Dauerschuldverhältnissen mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform, in der Regel per E-Mail, bekannt gegeben.

(4) Der Nutzer bzw. das Unternehmen hat im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen das Recht, einer Änderung oder Ergänzung innerhalb sechs Wochen nach Veröffentlichung und Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber FlipSelf zu widersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. Widerspricht der Nutzer bzw. das Unternehmen nicht innerhalb der Widerspruchsfrist oder nutzt er die Leistungen danach weiterhin, gilt die Änderung oder Ergänzung als angenommen und wird Vertragsbestandteil. Dieser Absatz gilt nicht für Änderungen des Vertragsgegenstandes oder für eine Änderung wesentlicher Vertragspflichten, die zu einer Änderung des Vertragsgefüges insgesamt führen würde. In diesem Fall wird FlipSelf dem Nutzer bzw. dem Unternehmen anbieten, den Vertrag zu den dann geänderten Bedingungen fortzusetzen.

(5) FlipSelf wird den Nutzer bzw. das Unternehmen in der Unterrichtung über die Änderungen der AGB auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

16. Sonstiges

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und des deutschen Internationalen Privatrechts. Sofern der Nutzer Verbraucher ist, steht ihm ungeachtet dessen nach Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) 593/2008 auch der Schutz der zwingenden Bestimmungen desjenigen Rechts zu, das ohne diese Klausel anzuwenden wäre.

(2) Soweit der Vertrag von einem Unternehmen abgeschlossen wurde, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesen AGB und dem Vertrag Berlin.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird die unwirksame Regelung durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt.

(4) Wir sind zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen an diesen auch nicht teil.

Update: 23.10.2018